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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Gleichklang limited

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Gleichklang (Vertragspartner ist die Gleichklang limited, deutsche Zweigniederlassung: Mariannenplatz 24, 10997 Berlin) fair und verbindlich zu regeln. Grundlage eines Vertrages sind immer die im folgenden dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bei der Anmeldung bei Gleichklang erklären Sie (im folgenden auch als Nutzer bezeichnet), dass Sie die Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben. Sollten Sie als Nutzer die Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, dürfen sich bei Gleichklang anmelden. Für die Partnersuche dürfen sich nur Personen anmelden, die nicht in einer festen Partnerschaft leben.

1. Gültigkeit
1.1    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzer und alle angebotenen Dienstleistungen von Gleichklang.
1.2    Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese AGB bei zukünftigen Einzelverträgen ebenfalls Gültigkeit zwischen den Parteien, auch wenn dies nicht gesondert vereinbart wird.
1.3    Die AGB gelten für alle Nutzer der Dienste von Gleichklang, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

2    Vertragsgegenstand
2.1    Gleichklang betreibt eine Internetplattform, mit der sie den Nutzern verschiedene Dienstleistungen anbietet. Diese beziehen sich insbesondere auf die Vermittlung von Partnerschaften und/oder Freundschaften. Die Teilnahme an der Partnerschafts- und/oder Freundschaftsvermittlung kann per Internet oder auch über den Postverkehr genutzt werden. Als weitere Dienstleistung bietet Gleichklang psychologische Beratung und Coaching. Gleichklang ist berechtigt, dritte Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Dienstleistungen oder Teilen der Dienstleistung zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachtteile entstehen. Die Dienste von Gleichklang ab Vertragsabschluss sind im einzelnen:
Gleichklang erhebt umfassende Informationen über seine Nutzer, insbesondere zu Persönlichkeitsaspekten, Hobbys und Interessen, Partner- bzw. Freundschaftsvorstellungen, Einstellung zu gesellschaftlichen Themen etc.
Dem Nutzer wird auf der Grundlage eines Persönlichkeitsfragebogens ein Persönlichkeitsprofil im Internet bereit gestellt. Personen, die nicht per Internet die Dienste von Gleichklang nutzen, wird dieses Persönlichkeitsprofil auf dem Postweg zugesandt. Dieses Persönlichkeitsprofil stellt Tendenzen der Persönlichkeit des Nutzers dar. Für seine Richtigkeit kann im Einzelfall nicht garantiert werden.
Auf der Grundlage der erhobenen umfassenden Informationen wird ein Matchingverfahren mit den Angaben anderen Nutzer durchgeführt. Das Matchingverfahren basiert auf psychologischen Erkenntnissen. Die Realisierung des Matchingverfahrens erfolgt über mathematische Prozeduren.
Bei Vorhandensein passender Personen in der Datei von Gleichklang werden dem Nutzer Vorschläge potentiell passender Partner/Partnerinnen bzw. Freunde/Freundinnen präsentiert (per Email oder per Post). Diese Personen werden in einer anonymisierten Form vorgestellt. Dabei werden insbesondere Informationen zu soziodemographischen Merkmalen (Wohnort, Alter, Geschlecht, Beruf etc.), Hobbys und Interessen, äußere Merkmale (Größe, Gewicht, Figur etc.) und Merkmale des Lebensstils (Raucher, Vegetarier etc.) dargestellt. Ebenfalls enthalten ist ein Foto sowie ein frei verfasster Text, sofern diese Informationen von den vorgeschlagen Nutzern Gleichklang zur Verfügung gestellt sind.
Die Nutzer können über ein angebotenes Chiffresystem miteinander in Kontakt treten. Gleichklang garantiert die regelmäßige Suche nach passenden Vorschlägen in seiner Datei, kann aber weder das Finden einer passenden Person, noch den Erfolg des Kontaktes garantieren.
Die psychologische Beratung erfolgt durch Dipl.-Psychologen. Die Beratung kann per Email oder telefonisch erfolgen.
2.2    Die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigwerden anderer Art, welches auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist, ist hiermit ausdrücklich nicht Vertragsgegenstand.

3    Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
3.1    Der Vertrag zwischen Gleichklang und dem Nutzer kommt mit der Anmeldung bei Gleichklang zustande. Mit der Anmeldung bei Gleichklang ist der Vertrag noch nicht abgeschlossen, sondern erst, wenn der von Gleichklang zur Verfügung gestellte Fragebogen ausgefüllt an Gleichklang gesendet wurde und von Gleichklang die Zustimmung zur Mitgliedschaft erteilt wurde. Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag mit Gleichklang innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (dieser ist der Tag der Anmeldung) durch schriftliche Erklärung gegenüber Gleichklang zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform per Email oder Post innerhalb von 2 Wochen gegenüber Gleichklang zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Wenn allerdings bereits das Vermittlungssystem insofern genutzt wurde, dass Nachrichten an andere Nutzer gesandt oder Nachrichten von anderen Nutzern gelesen wurden, ist ein Widerruf nicht mehr möglich, da die Leistungen von Gleichklang dann bereits, ohne dass dies noch widerrufen werden könnte, tatsächlich genutzt worden sind. Demgegenüber ist das reine Anschauen vorgeschlagener Partner- oder Freundschaftsprofile nicht bereits als eine einen Widerruf ausschließende Nutzung betrachten. Diese Handhabung ist erforderlich, um einem Missbrauch des Widerspruchsrecht entgegen zu wirken, bei dem es das Ziel wäre, gebührenpflichtige Leistungen tatsächlich kostenlos zu nutzen, was Gleichklang in der Vergangenheit als eine systematische Strategie leider beobachten musste (Es wurden z.B. alle vorgeschlagenen Personen angeschrieben mit Bekanntgabe der eigenen persönlichen E-Mail, um sodann vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen). Auch aus Gründen der Fairness hält es Gleichklang für erforderlich, einen derartigen Missbrauch auszuschließen. Durch einen Widerruf nachweislich verursachte Kosten sind im übrigen Gleichklang zu erstatten.

3.2    Die Nutzung der Dienstleistung von Gleichklang ist kostenpflichtig. Der Nutzer erwirbt die Nutzungsberechtigung dieser Dienstleistungen erst mit dem Zahlungseingang der entsprechenden Gebühren bei Gleichklang.

3.3    Die Laufzeit der Nutzung für die Vermittlung ist bei der Erstanmeldung auf die vereinbarte Laufzeit festgelegt und beginnt mit der Freischaltung und Zustimmung durch Gleichklang. Allerdings läuft die Teilnahme (es sei denn die Teilnahme erfolgte im Rahmen einer besonderen Preisaktion) nach dem vereinbarten Zeitraum nicht aus, wenn der Nutzer nicht mindestens eine Nachricht von einem anderen Nutzer erhalten hat, den der Nutzer nicht als uninteressant bewertet hat. Hat der Nutzer innerhalb der regulären Laufzeit keine entsprechende Nachricht erhalten, verlängert sich die Teilnahme, bis dies der Fall ist. Es wird garantiert, dass nach erstmaligem Eingang einer Nachricht durch ein anderes Mitglied, welches nicht als uninteressant eingestuft wurde, noch mindestens eine weitere (nicht zu bezahlende) Teilnahmedauer von einem Monat besteht, selbst wenn die reguläre Teilnahmedauer bereits abgelaufen ist. Die reguläre Teilnahme dauert dann einen weiteren Monat. Im Anschluss erfolgt die (kostenpflichtige) Verlängerung. Diese Regelungen gelten jedoch nicht, wenn eine Teilnahme im Rahmen von besonderen Aktionen zur kostenlosen Verlängerung der Teilnahmedauer oder zu besonderen Rabatten oder zu sogenannten Probe-Mitgliedschaften in Anspruch genommen wurde. In diesem Fall läuft die Teilnahmezeit exakt nach der gebuchten Teilnahmedauer aus bzw. verlängert sich, wenn keine Kündigung erfolgte. Für die postalische Teilnahme gilt eine besondere Regelung: Die Teilnahme verlängert sich, wenn keine Kündigung 14 Tage vor der Verlängerung erfolgt ist, automatisch um 6 weitere Monate. Ein Abstellen der automatischen Verlängerung ist bei der postalischen Teilnahme nicht möglich, es kann aber bis spätestens 14 Tage vor Wirksamkeit der Verlängerung schriftlich gekündigt werden. Es erfolgt kein Hinweis durch Gleichklang auf die anstehende Verlängerung, sondern es liegt in der Verantwortung des Mitglieds rechtzeitig zu kündigen, wenn die Verlängerung nicht gewünscht wird.

3.4    Der Nutzer sichert Gleichklang zu, dass alle an Gleichklang abgegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

3.5    Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Gleichklang ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb Gleichklang zu, Gleichklang auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente, insbesondere des Personalausweises, zu übermitteln.

4    Kosten und Zahlungsbedingungen
4.1    Die Nutzung der Dienstleistungen von Gleichklang ist kostenpflichtig.
4.2    Die Kosten der Dienstleistungen sind unterschiedlich und jeweils der aktuellen Preisliste auf der Webseite zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Preise jederzeit entsprechend der Entscheidung von Gleichklang geändert werden können. Änderungen werden dem Nutzer jeweils mitgeteilt. Es gilt § 11.4.
4.3    Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der von Gleichklang vorgegebenen Handlungsaufforderungen. Hierunter fällt die Bezahlung durch die Eingabe der Zahlungsdaten durch den Nutzer auf der Bezahlseite im Internet und das Abschicken der Zahlungsdaten an den von Gleichklang beauftragten E-Payment-Provider bzw. bei postalischen Kunden die Durchführung einer Überweisung oder die Zustimmung zum Lastschriftverfahren. Rückzahlungen von Gebühren erfolgen immer nur durch Gleichklang. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Gebühren zurückzubuchen oder eigenmächtig abzubuchen.
5    Gewährleistung
5.1    Bei der Nutzung der von Gleichklang angebotenen Partner- und Freundschaftsvermittlung garantiert Gleichklang, dass es regelmäßig mit Hilfe des von ihm entwickelten Matchingverfahrens in seiner Datei nach passenden Vorschlägen für Partnerschaften und/oder Freundschaften sucht. Gleichklang garantiert, dass passende Personen einander vorgeschlagen werden. Die vorgeschlagenen Personen können über das von Gleichklang zur Verfügung gestellte Chiffresystem Kontakt aufnehmen. Gleichklang kann aber weder das Finden einer passenden Person, noch den Erfolg des Kontaktes garantieren.
5.2    Bei der Nutzung der von Gleichklang angebotenen psychologischen Beratung, garantiert Gleichklang, dass diese von Dipl.-Psychologen durchgeführt wird. Gleichklang übernimmt keine Garantie dafür, dass das Ergebnis der Beratung zu einem gewünschten Erfolg führt.

6    Datenschutz
6.1    Gleichklang beachtet im eigenen Interesse und im Interesse seiner Nutzer das Bundesdatenschutzgesetz.
6.2    Gleichklang erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten zur Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen. Hierzu ist Gleichklang ausdrücklich mit Vertragsabschluss berechtigt. Als personenbezogenen Daten gelten dabei solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten.
6.3    Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass im Rahmen seiner Teilnahme an der Partner- und/oder Freundschaftsvermittlung seine Angaben vorgestellt werden (siehe Ziffer 2.d).
6.4    Gleichklang kann die ihr zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu Werbezwecken, zur psychologischen Forschung und wissenschaftlichen Dokumentation sowie zur Verbesserung ihres Serviceangebotes verwenden.
6.5    An Dritte (Kooperations- und Vertragspartner von Gleichklang) werden personenbezogenen Daten nur insoweit weiter gegeben, sofern diese zur Ausführung der von Gleichklang angebotenen Dienstleistungen herangezogen werden. Der Nutzer erklärt sich mit dieser Weitergabe einverstanden.
6.6    Auf schriftliches Verlangen wird dem Nutzer von Gleichklang jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft (Post oder Email) gegeben.
6.7    Da der Datenschutz für Datenübertragung in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann, ist es Aufgabe der Nutzer, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten weitestgehend selbst Sorge zu tragen. Gleichklang bemüht sich jedoch gemäß der ihr zur Verfügung stehenden Mittel, die Datenübertragung so sicher wie möglich zu gestalten.
6.8    Gleichklang ist berechtigt, die Bezahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen von Gleichklang über einen von ihr beauftragten Dienstleister (z. B. E-Payment-Provider) abwickeln zu lassen.
6.9    Alle von den Nutzern Gleichklang zur Verfügung gestellten Angaben, einschließlich Texten und Bildern, können von Gleichklang auf die Vereinbarkeit mit geltenden rechtlichen Bestimmungen und den AGBs von Gleichklang überprüft werden. Werden Verstöße festgestellt, ist Gleichklang berechtigt, sämtliche Inhalte zu löschen und den Nutzer gegebenenfalls von der weiteren Nutzung der Angebote von Gleichklang auszuschließen. Gleichklang ist jedoch nicht dazu verpflichtet, eine entsprechende Prüfung vorzunehmen.
6.10. Wird von dem Nutzer über eine externe Werbefläche auf Gleichklang zugegriffen, werden dessen Daten temporär und in anonymisierter Form in einem Cookie gespeichert.

7    Kündigung
7.1    Der Nutzer hat jederzeit das Recht, sofern nachweislich ein wichtiger Grund gegeben ist, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Verpflichtung, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an Gleichklang zu zahlen, bleibt hiervon unberührt. Ein Recht auf Rückerstattung des an Gleichklang gezahlten Entgelts besteht nicht, sofern der außerordentliche Kündigungsgrund in der Person des Nutzers begründet ist.
7.2    Eine ordentliche Kündigung kann jeweils zum Ablauf der Verlängerung des Vertrages erfolgen.
7.3    Die Kündigung soll schriftlich per Email oder per Post erfolgen.
7.4    Sofern der Nutzer es wünscht, werden bei Vertragsende alle Daten des Nutzers von Gleichklang gelöscht, vorausgesetzt, dies ist nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
7.5    Gleichklang kann die von Gleichklang angebotenen Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise einzustellen und den Vertrag mit dem Nutzer kündigen.

8    Verpflichtungen des Nutzers
8.1    Den Nutzer trifft die alleinige Verantwortung für die von ihm bereitgestellten Informationen. Der Nutzer erklärt, dass alle abgegebenen Informationen wahrheitsgemäß sind und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche und/oder in betrügerischer Absicht abgegebene Informationen können rechtliche Konsequenzen haben und berechtigen Gleichklang zur fristlosen Kündigung (auch per Email). Der Vergütungsanspruch von Gleichklang bleibt hiervon berührt.
8.2    Ebenso versichert der Nutzer, dass er keine gewerblichen Interessen verfolgt und alle ihm von Gleichklang übermittelten Daten nicht zu Werbe- oder kommerziellen Zwecken nutzt.
8.3    Der Nutzer ist verpflichtet, Gleichklang von sämtlichen Kosten freizustellen, die durch Prozesse, Schäden, Verluste und/oder Forderungen entstehen, die durch die Anmeldung des Nutzers oder durch die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich, Gleichklang von jedweder Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
8.4    Der Nutzer wird Gleichklang umgehend informieren, wenn bei ihm kein Interesse mehr an Partner- oder Freundschaftsangeboten, unerhelblich, aus welchen Gründen besteht, oder sobald er nicht mehr anderen Nutzern vorgeschlagen werden möchte.
8.5    Der Nutzer erklärt sich bereit, dass Gleichklang an seine angegebene Emailadresse Informationen über die Dienstleistungen von Gleichklang in zumutbarem Umfang versendet.
8.6    Der Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln, diese nicht ohne die Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen und auch keine Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohnadresse, Email usw. weiter zu geben. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, binnen des vom Nutzer selbst formulierten Textes, in dessen Rahmen er sich den potentiellen Bewerbern selbst vorstellt, keine Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern, Wohnadresse, Email, URL oder vergleichbares zu nennen.
8.7    Jeder Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen von Gleichklang nicht zu missbrauchen. Dies gilt insbesondere für die folgenden Punkte:
Keine Verbreitung von diffamierenden, anstößigen oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Material oder sonstige Informationen;
Keine Bedrohung oder Belästigung von anderen Personen oder Verletzung von Rechten (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter ;
Keine Daten hochzulanden, die einen Virus enthalten, sowie keine Software oder anders Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die erforderlichen Rechte dazu;
Keine Nutzung in einer Art und Weise, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
Emails dürfen weder abgefangen, noch darf der Versuch dazu unternommen werden;
Keine Werbung für andere und gewerbliche Kontaktportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Kontaktportale ist durch Ziffer 8.2 dieser AGB´s verboten;
Kettenbriefe sind verboten.
8.8    Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Vertragsverpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages bzw. der Nutzerschaft führen und/oder zivil- oder strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Gleichklang behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, den Nutzer mit sofortiger Wirkung auszuschließen, falls durch ihn nach Auffassung von Gleichklang sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden.
8.9    Sofern der Nutzer geschäftliche Interessen verfolgt und/oder die Dienstleistung von Gleichklang zu kommerziellen Zwecken nutzt oder weitergibt, und damit gegen in Ziffer 8.7 genannte Verpflichtungen verstößt, ist er verpflichtet, Gleichklang eine Vertragsstrafe von Euro 2.000,00 für jeden nachgewiesenen Verstoß zu zahlen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz sind davon unberührt.

9    Haftung
9.1    Gleichklang haftet nicht für körperliche, psychische, gesundheitliche Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen stehen, es sei denn, Gleichklang hat nachweislich schuldhaft gehandelt. Gleichklang haftet nicht für finanzielle oder andere Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen stehen, es sei denn Gleichklang hat nachweislich grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
9.2    Gleichklang kann nicht für inkorrekte Angaben bei der Anmeldung und/oder bei Fragebögen der Nutzer verantwortlich gemacht werden. Gleichklang übernimmt keine Haftung für eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder durch Dritte. Dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer diese Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Weiter haftet Gleichklang nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von Daten durch Dritte (z. B. durch den unbefugten Zugriff auf die Datenbank).
9.3    Gleichklang haftet nicht für die mögliche unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung durch deren Nutzer oder durch Dritte.
9.4    Gleichklang haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, die Gleichklang nicht beeinflussen kann.
9.5    Im Falle eines Ausfalls von mehr als zwei zusammenhängenden Tagen verlängert sich die Nutzerschaft von Dienstleistungen um den Zeitraum, für den der jeweilige Nutzer die Störung berechtigt geltend gemacht hat.
9.6    Gleichklang haftet für weitere Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Dies nur soweit, wie sie im Verhältnis zu anderen Ursachen zur Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Die Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstandenen Schaden beschränkt.

10    Nutzungs- und Urheberrechte
Gleichklang ist und bleibt alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechtes der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der Webseite von Gleichklang und sonstiger veröffentlichter Unterlagen und Inhalte. Die Nutzung sämtlicher angebotener Inhalte, Programme usw. sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in den AGB enthaltenen Zwecken zulässig.

 

11    Änderungen der AGB
11.1    Gleichklang ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderung der AGB werden dem Nutzer per Email oder per Post zugesandt. Hierfür ist statt der Beifügung der vollständigen AGB ein Verweis auf die Adresse im Internet ausreichend.
11.2    Sollte den Änderungen innerhalb von vier Wochen ab der Mitteilung an den Nutzer nicht widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart.
11.3    Die Änderungsmitteilung muss nochmals ein Hinweis auf die Möglichkeiten und die Frist des Widerspruchs als auch die Bedeutung bzw. die Folgen der Unterlassung eines Widerspruchs enthalten.
11.4    Erfolgt die Änderung zu Ungunsten des Nutzers, kann der Nutzer das Vertragsverhältnis innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Für Gleichklang besteht bei begründeten Einzelfällen die Möglichkeit, anteilig Rückerstattungsansprüche zu gewähren.

12    Gerichtsstand und geltendes Recht
Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Kollisionsrechts.

13    Sonstiges
13.1    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen der Vertragspartner werden durch Regelungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst am nächsten kommen. Ebenso ist bei etwaigen Vertragslücken zu verfahren.
13.2    Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
13.3    Änderungen und/oder Ergänzungen sowie Nebenabreden dieser Vereinbarung, sofern dies in den AGB nicht anders vereinbart wurde, bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.

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